Der Brexit – unbestritten das Thema der letzten Jahre. Seit dem Referendum in Großbritannien im Juni 2016 beherrscht kein anderes Thema die Medien so sehr. Doch was hat der Brexit eigentlich genau für Folgen?
Am 31.10.2019 ist es soweit: Großbritannien tritt aus der EU aus. Bis zum 19. Oktober muss von Seiten Großbritanniens ein Brexit-Deal vorgelegt werden, abgesegnet von der europäischen Kommission, ehe es zu einem harten Brexit kommt. Derzeit sieht jedoch noch alles nach einem harten Austritt aus.
Die Folgen des Brexits für Großbritannien
Die wirtschaftlichen Folgen des Austritts sind gewaltig. Große Firmen mit Sitz in Großbritannien könnten oder haben bereits ihren Standort in die EU verlegt und könnten Städte wie Frankfurt am Main zum neuen Finanzzentrum der EU machen. Durch den Brexit verliert Großbritannien die Mitgliedschaft in der Zollunion und dem EU-Binnenmarkt, wodurch Import und Export komplizierter werden und neu geregelt werden müssen. Weiterhin müssten bei einem Austritt aus der EU neue Grenz- und Zollkontrollen eingerichtet werden. Das britische Pfund könnte durch diesen Wirtschaftseinbruch um bis zu 25% an Wert verlieren. Auch der Pharmaindustrie steht Einiges bevor. Medikamente aus dem EU-Ausland brauchen bei einem Austritt eine neue Zulassung und die Versorgungssicherheit der Briten könnte dadurch gefährdet sein. Auch wäre eine private Krankenversicherung für den Urlaub in Großbritannien Pflicht, da die Krankenkassen nur innerhalb der EU problemlos leisten. Doch nicht nur Briten stellt der Brexit vor Herausforderungen. Durch einen Austritt Großbritanniens aus der EU fällt auch die Freizügigkeitsregel der EU weg. Davon wäre besonders das Aufenthalts- und Arbeitsrecht betroffen und dies hätte zur Folge, dass in Großbritannien lebende und arbeitende EU-Bürger um ihre Aufenthaltsgenehmigung bangen müssen und das Bleiberecht neu geklärt werden muss. Auch Briten, die im EU-Ausland leben und arbeiten, haben dieselben Probleme.
Die Folgen des Brexits für Deutschland und die EU
Auch für Deutschland und die EU generell, aber auch explizit im Bereich Wirtschaftsrecht hat der Brexit Konsequenzen. Eben dadurch, dass nach einem Austritt der Briten aus der EU ein neues Freihandelsabkommen ausgehandelt werden müsste und so Import und Export (zunächst) unklar sind, leidet der Export deutscher und europäischer Waren. Besonders betroffen ist die hierzulande wichtige Autoindustrie, da Großbritannien der größte Importeur deutscher Autos in der Welt ist. Deutschland könnte mit Frankfurt am Main jedoch auch wichtigstes Finanzzentrum der EU werden. Der Zuzug von Finanzfirmen nach Frankfurt schafft neue Arbeitsplätze und auch die deutschen Fluglinien könnten durch einen vermehrten Anflug deutscher Flughäfen profitieren, da ein Anflug auf Großbritannien nicht mehr einfach so möglich wäre, da europäische Fluggesellschaften ihre Flugrechte und Piloten gar ihre Fluglizenz durch einen Austritt verlieren könnten.
Dem EU-Haushalt fehlt durch einen Brexit der britische Beitrag. Häfen wie Dover oder Rotterdam erwarten kilometerlange Staus und bereiten sich auf den EU-Austritt durch das Hamstern an Waren vor. Auch europäische Programme, wie das Studentenaustauschprogramm Erasmus, leiden unter dem Brexit. Ob ein studentischer Austausch zwischen der EU und Großbritannien künftig möglich ist, bleibt abzuwarten. Generell bedarf es zur Klärung der meisten Fragen rund um das Thema Brexit noch eine Menge Zeit.
Falls Sie angesichts des bevorstehenden Brexits Hilfe oder Beratung benötigen, unterstützt sie Rechtsanwalt Hans-Jörg Briest mit seinem Team gern.